Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Lemma GmbH

Stand: 17-01-2025

1. Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Lemma GmbH, Ericusspitze 4, 20457 Hamburg (im Folgenden „Lemma GmbH“), und ihren Kunden (im Folgenden „der Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.

2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, soweit die Lemma GmbH deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Leistungsumfang

4. Die Lemma GmbH bietet über die Website „www.grammatip.de“ (Im Folgenden die „Website“) einen Online-Dienst zur Unterstützung des Grammatikunterrichts in den Fächern Deutsch, Englisch sowie Deutsch als Zweit- und Fremdsprache (im Folgenden der ”Dienst”). Der Dienst richtet sich somit in erster Linie an Lehrkräfte und Bildungseinrichtung, kann aber auch von sonstigen Personen etwa für das Selbststudium verwendet werden. Der Dienst besteht insbesondere aus einer digitalen Sammlung von Grammatikaufgaben zu verschiedenen Inhalten, die Kunden selbst bearbeiten oder ihren Schülern unkompliziert online zur Bearbeitung zukommen lassen können. Kunden können damit ihren Unterricht effizienter gestalten, indem sie Grammatikaufgaben einfach zuweisen und automatisch korrigieren lassen.

5. Angeboten werden verschiedene Lizenzpakete, die über die Website nach Maßgabe der Ziffern 3.1 und 3.2 kostenpflichtig gebucht werden können. Die Regelungen zum kostenlosen Probezugang unter Ziffer 5 bleiben unberührt.

6. Die Lemma GmbH erbringt die vereinbarten Leistungen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.

7. Änderungen oder Ergänzungen der Leistungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Lemma GmbH.

3. Vertragsschluss und Registrierungsprozess

1. Die Präsentation von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten durch die Lemma GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Lemma GmbH das Angebot des Kunden schriftlich oder durch Ausführung der Leistung annimmt.

3. Zur Wahrnehmung der gebuchten vertraglichen Leistungen, benötigt der Kunde ein Kundenkonto, was er auf der Website kostenfrei registrieren kann. Hierzu ist die Angabe folgender Informationen erforderlich: „Name der Schule“, „Name des Kunden“, „Bundesland“ und „E-Mailadresse“. Darüber hinaus kann er freiwillig seine Telefonnummer angeben.

4. Bestätigt der Kunde seine Angaben durch Aktivierung der Schaltfläche „Schule registrieren“, wird automatisiert eine E-Mail an die angegebene E-Mailadresse geschickt. Diese enthält u.a. die Schaltfläche „Lehrkraft-Konto erstellen“. Aktiviert der Kunde diese Schaltfläche, gelangt er zurück zur Website, wo er ein Lehrkraft-Konto einrichten kann. Die Erstellung eines Lehrkraft-Kontos erfordert die Angabe eines Namens, einer E-Mailadresse sowie die Vergabe eines Passworts.

5. Bestätigt der Kunde die Erstellung des Lehrkraft-Kontos und hat er kein Lizenzpaket im Sinne der Ziffer 2.2 gebucht, trägt er der Lemma GmbH hierdurch die Schließung einer Vertragsbeziehung gerichtet auf einen kostenlosen Probezugang gemäß Ziffer 5 an.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Ein Vertrag über die Nutzung des Diensts kommt nach Maßgabe der Ziffern 3.1 und 3.2 zustande.

2. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Ablauf der Testphase gemäß Ziffer 5.3.

3. Ein Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Bezugs- oder Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um einen weiteren Verlängerungszeitraum.

4. Bezugs- oder Verlängerungszeitraum werden im Rahmen der Buchung über die Website festgelegt.

5. Im Falle der Erhöhung der Vergütung nach Ziffer 6.5 ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung der Erhöhung mit Wirkung zum Termin des Inkrafttretens der Preiserhöhung schriftlich oder in Textform zu kündigen. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, so wird der Vertrag unter Geltung der erhöhten Vergütung fortgesetzt. Sonstige Kündigungsrechte des Kunden bleiben unberührt.

6. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Bei Beendigung des Vertrags ist die Lemma GmbH berechtigt, sofort den Zugang des Kunden zum Dienst zu sperren bzw. die Erbringung von Leistung einzustellen.

8. Das Widerrufsrecht nach Ziffer 4 bleibt unberührt.

5. Kostenloser Probezugang

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, die von der Lemma GmbH gebotenen Leistungen bzw. Module (siehe hierzu Ziffer 2) während einer Testphase vollständig und vergütungsfrei zu testen. Sofern nichts Abweichendes vereinbart worden ist, ist der Probezugang 30 Tage gültig.

2. Will der Kunde die Leistungen bzw. Module nicht länger nutzen, kann er das Vertragsverhältnis innerhalb der Testphase formlos kündigen. Eine Löschung des Kontos, die über die Einstellungen jederzeit möglich ist, gilt in diesem Fall auch als Kündigung.

3. Die Testphase endet mit Ablauf des Probezugangs oder durch Kündigung.

4. Das Widerrufsrecht nach Maßgabe von Ziffer 8 bleibt unberührt.

6. Preise und Zahlung

1. Die vom Kunden für die Nutzung der Dienste zu leistende Vergütung wird im Rahmen der Buchung über die Website festgelegt. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

2. Der Kunde ist verpflichtet, den vereinbarten Preis spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen, indem er den jeweiligen Betrag auf das in der Rechnung angegebene Konto überweist.

3. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der Lemma GmbH aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen der Lemma GmbH auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht.

4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Lemma GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

5. Die Lemma GmbH ist berechtigt, die Vergütung für Lizenzpakete in einem angemessenen Umfang zu erhöhen, soweit nach Vertragsschluss die für die Erbringung der Dienste anfallenden Kosten gestiegen sind. Die Erhöhung der Vergütung ist nur zulässig, soweit sie sechs Wochen vor Ihrem Inkraftreten angekündigt wird. In der Ankündigung informiert die Lemma GmbH den Kunden schriftlich oder in Textform über die Kostenerhöhung, die Erhöhung der Vergütung und den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens, sowie über das Sonderkündigungsrecht des Kunden gemäß Ziffer 4.5, die Kündigungsfrist und die Folgen einer nicht fristgerecht erklärten Kündigung.

7. Verfügbarkeit und Mitwirkungspflichten

1. Um das Angebot der Lemma GmbH vollumfänglich nutzen zu können, muss der Kunde selbst die erforderlichen technischen Voraussetzungen schaffen. Der Kunde ist für die Beschaffung und den Unterhalt der benötigten Hardware sowie für die Anschlüsse an die öffentlichen Telekommunikationsnetze des eigenen Endgeräts über das Internet selbst verantwortlich. Er trägt die anfallenden Telekommunikationskosten seines Telekommunikationsanbieters.

2. Der Dienst steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Wir werden die hieraus entstehenden Störungen möglichst geringhalten.

3. Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige von der Lemma GmbH nicht zu vertretende Umstände entbinden die Lemma GmbH für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Leistungserbringung.

8. Widerrufsrecht

1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag bzw. Verträge über Buchungen nach Ziffer 2.2 zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der Lemma GmbH (Ericusspitze 4, 20457 Hamburg, E-Mail: kontakt@grammatip.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den betreffenden Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

3. Muster-Widerrufsformular:

An

Lemma GmbH

Ericusspitze 4,

20457 Hamburg

E-Mail: kontakt@grammatip.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des Kunden

Anschrift des Kunden

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

___________

(*) Unzutreffendes streichen.

4. Widerruft der Kunde den Vertrag, hat die Lemma GmbH alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Lemma GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Lemma GmbH dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

9. Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Lemma GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Lemma GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Ziffern 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Lemma GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung der Lemma GmbH.

12. Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen der Lemma GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, werden die Geschäftsbedingungen jedoch im Ganzen unwirksam.

3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Lemma GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

4. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Verträgen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Lemma GmbH
Ericusspitze 4,
20457 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 299 99 082
E-Mail: kontakt@grammatip.de
Internet: www.grammatip.de